Stadtratssitzung 15.03.2023
Am Mittwoch, 15.03.2023, um 18:00 Uhr, findet eine öffentliche und anschließend nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Gerolstein, in Gerolstein, im Rondell, statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Niederschrift der letzten Sitzung
2. Einwohnerfragen
3. Begrüßung, Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
4. Resolution Krankenhaus Gerolstein
5. Vorstellung Neubau Hochbrücke Gerolstein (LBM)
6. Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2022 in das Haushaltsjahr 2023- Beratung und Beschlussfassung
7. Feststellung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2019 sowie Erteilung der Entlastungen für das Haushaltsjahr 2019 - Beratung und Beschlussfassung
8. Flurbereinigung Oos
9. Bauleitplanung der Stadt Gerolstein
9.1. Bebauungsplan Gerolstein - Nord IV - Sandborn; 1. Änderung - Beratung über eingegangene Stellungnahmen; Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
9.2. Bauleitplanung der Stadt Gerolstein - Aufstellung des Bebauungsplanes "Auf Henk", Lissingen
9.3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Römerstraße Oos
10. Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Kommunaler Klimapakt Rheinland-Pfalz - Beitritt der Stadt - Grundsatzbeschluss
11. Verschiedenes
11.1. Mitteilungen des Stadtbürgermeisters
11.2. Anfragen, Wünsche, Anregungen
Nichtöffentliche Sitzung
12. Niederschrift der letzten Sitzung
13. Verschiedenes
13.1. Mitteilungen des Stadtbürgermeisters
13.2. Anfragen, Wünsche, Anregungen
gez.: Uwe Schneider
Stadtbürgermeister
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- Stadthalle/Rondell
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- Stadtbürgermeister
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