Stadtratssitzung 10.05.2023
Am Mittwoch, 10.05.2023, um 18:00 Uhr, findet eine öffentliche und anschließend nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Gerolstein, in Gerolstein, im Rondell, statt.
Stadt Gerolstein
Bekanntmachung
Am Mittwoch, 10.05.2023, um 18:00 Uhr, findet eine öffentliche und anschließend nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Gerolstein, in Gerolstein, im Rondell, statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Niederschrift der letzten Sitzung
2. Einwohnerfragen
3. Ausschussbesetzung
4. Antrag CDU-Fraktion: "Einrichtung eines kriminalpräventiven Rates in der Stadt Gerolstein"
5. Kommunaler Klimapakt Rheinland-Pfalz - Beitritt der Stadt
6. Hochwasserkatastrophe vom 14.07.2021 – weitere Vorgehensweise zur Behebung der Schäden im Bereich Infrastruktur und Brücken
7. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028
8. LEADER Regionalbudget- Projekt „Zusammensein heißt nicht Allein“ im Stadtteil Büscheich
9. Projekt "Innenstadt-Impulse" - Auftragsvergaben
10. Erlebnisnaturpfad mit Waldkugelbahn
11. Bauleitplanung der Stadt Gerolstein
11.1. 1. Änderung des Bebauungsplanes "Gerolstein-Nord IV - Sandborn" - Beratung über eingegangene Stellungnahmen; Empfehlung an den Stadtrat zum Satzungsbeschluss
11.2. 2. Änderung Bebauungsplan "Sarresdorfer Straße West - Südlicher Teil" - Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB
11.3. 4. Änderung des Bebauungsplanes "Sarresdorfer Straße / Lindenstraße" - Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB
11.4. Änderung des Bebauungsplanes "Sarresdorfer Straße West - Nördlicher Teil" - Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB
11.5. Bebauungsplan "Sarresdorfer Straße / Lindenstraße, 3. Änderung"; Beratung über eingegangene Stellungnahmen; Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
11.6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Unter Köckerath" - Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
11.7. 3. Änderung Bebauungsplan "Waldhotel Rose / Am Schulzentrum", Beratung über eingegangene Stellungnahmen; Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
12. Änderung der Ausbaubeitragssatzung der Stadt Gerolstein
13. Anschaffung eines Dreiseitenkippers für den Bauhof Stadt Gerolstein
14. Verschiedenes
14.1. Mitteilungen des Stadtbürgermeisters
14.2. Anfragen, Wünsche, Anregungen
Nichtöffentliche Sitzung
15. Niederschrift der letzten Sitzung
16. Verschiedenes
16.1. Mitteilungen des Stadtbürgermeisters
16.2. Anfragen, Wünsche, Anregungen
gez.: Uwe Schneider
Stadtbürgermeister
