Am Mittwoch, 11.08.2021, um 18:00 Uhr, findet eine öffentliche und anschließend nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Gerolstein, in Gerolstein, im Rondell, statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Niederschrift der letzten Sitzung
2. Einwohnerfragen
3. Wahl einer/eines ehrenamtlichen Ersten Beigeordneten
4. Ernennung, Vereidigung und Einführung der/des Ersten Beigeordneten
5. Annahme von Zuwendungen
6. Vorhabenbezogene 1. Änderung des Bebauungsplanes "Sarresdorfer Straße West - südlicher Teil" - Beschluss zur erneuten Offenlage
7. Änderung des Bebauungsplanes "Sarresdorfer Straße West-Nördlicher Teil"
8. Änderung des Bebauungsplanes "Sarresdorfer Straße West - Südlicher Teil"
9. Änderung des Bebauungsplanes "Sarresdorfer Straße / Lindenstraße"
10. Erlass einer Veränderungssperre
11. Stadtumbau Innenstadt mit Brunnengelände - Beschluss Vorbereitende Untersuchung zur Festlegung eines Sanierungsgebietes
12. Umbau eines bestehenden 3-Familienwohnhauses mit Errichtung eines Treppenhauses; Antrag auf Befreiung von bauplanungsrechtlichen Festsetzungen
13. Sanierung der Außenfassade des Dorfgemeinschaftshauses in Büscheich
14. Anträge der Fraktionen
14.1. Bündnis 90/Die Grünen: Grundsatzbeschluss Ideenwettbewerb Projektentwicklung Brunnengelände
14.2. UWG-Fraktion: Einführung einer regelmäßigen Beschlussvollzugskontrolle
14.3. SPD-Fraktion: Errichtung einer öffentlichen Toilette im Bahnhofsbereich
14.4. Bündnis 90/Die Grünen: Ermittlung konkrete Kosten für die Sanierung der Kita Lindenanlage
14.5. CDU-Fraktion: Hochwasserschutz
15. Verschiedenes
Nichtöffentliche Sitzung
16. Niederschrift der letzten Sitzung
17. Finanzangelegenheiten
18. Verschiedenes
Beschränkung der Teilnehmerzahl:
Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Situation der Corona-Pandemie nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 15 Personen begrenzt.
gez.: Uwe Schneider
Stadtbürgermeister
Am Mittwoch, 11.08.2021, um 18:00 Uhr, findet eine öffentliche und anschließend nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Gerolstein, in Gerolstein, im Rondell, statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Niederschrift der letzten Sitzung
2. Einwohnerfragen
3. Wahl einer/eines ehrenamtlichen Ersten Beigeordneten
4. Ernennung, Vereidigung und Einführung der/des Ersten Beigeordneten
5. Annahme von Zuwendungen
6. Vorhabenbezogene 1. Änderung des Bebauungsplanes "Sarresdorfer Straße West - südlicher Teil" - Beschluss zur erneuten Offenlage
7. Änderung des Bebauungsplanes "Sarresdorfer Straße West-Nördlicher Teil"
8. Änderung des Bebauungsplanes "Sarresdorfer Straße West - Südlicher Teil"
9. Änderung des Bebauungsplanes "Sarresdorfer Straße / Lindenstraße"
10. Erlass einer Veränderungssperre
11. Stadtumbau Innenstadt mit Brunnengelände - Beschluss Vorbereitende Untersuchung zur Festlegung eines Sanierungsgebietes
12. Umbau eines bestehenden 3-Familienwohnhauses mit Errichtung eines Treppenhauses; Antrag auf Befreiung von bauplanungsrechtlichen Festsetzungen
13. Sanierung der Außenfassade des Dorfgemeinschaftshauses in Büscheich
14. Anträge der Fraktionen
14.1. Bündnis 90/Die Grünen: Grundsatzbeschluss Ideenwettbewerb Projektentwicklung Brunnengelände
14.2. UWG-Fraktion: Einführung einer regelmäßigen Beschlussvollzugskontrolle
14.3. SPD-Fraktion: Errichtung einer öffentlichen Toilette im Bahnhofsbereich
14.4. Bündnis 90/Die Grünen: Ermittlung konkrete Kosten für die Sanierung der Kita Lindenanlage
14.5. CDU-Fraktion: Hochwasserschutz
15. Verschiedenes
Nichtöffentliche Sitzung
16. Niederschrift der letzten Sitzung
17. Finanzangelegenheiten
18. Verschiedenes
Beschränkung der Teilnehmerzahl:
Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Situation der Corona-Pandemie nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 15 Personen begrenzt.
gez.: Uwe Schneider
Stadtbürgermeister